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CSU will stadtverträgliche Lösung in Sachen ICE

„Die CSU fordert in der Frage des viergleisigen Bahnausbaus eine stadtverträgliche Lösung!“ Dies unterstrichen der CSU-Kreisvorsitzende, Christian Lange und der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Helmut Müller, in einer gemeinsamen Erklärung gegenüber den Medien. In ihrer letzten Sitzung hatte sich die CSU-Stadtratsfraktion eingehend mit der Frage des Ausbaus der ICE-Trasse beschäftigt und ihre Position formuliert.

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Bericht aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses 

Vor der Sommerpause fand heute, 20. Juli 2016 die Sitzung des Jugendhilfeausschusses  statt.

Ein wichtiger Punkt war die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten St. Josef, Amalienstr. 10, Bamberg.

Die Maßnahmen der Entfernung von Brandlasten aus dem Treppenhausturm, das Freihalten von Notausgangstüren, die Herstellung einer ortsfesten Treppe im Mehrzweckraum des Untergeschosses zur Überwindung der Brüstungshöhe sowie die Erstellung einer Brandschutzordnung wurden zwischenzeitlich vom Träger und der Einrichtung durchgeführt.

Die Herstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges aus dem Erdgeschoss und dem Obergeschoss ist allerdings eine etwas größere, aufwändigere Maßnahme, vor allem, da es sich beim Altbau des Kindergartens um ein Objekt mit Denkmalschutz handelt. Als erste Maßnahme, um die Sicherheit der Kinder und des Personals zu gewährleisten, wurde ein Gerüstturm gestellt, der zunächst den zweiten Rettungsweg sicherstellt.

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Herzliche Einladung zum Jazzfrühschoppen

Wir laden alle unsere Mitglieder, alle Freunde der CSU Bamberg und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen CSU Jazzfrühschoppen mit Soul Message am Sonntag, den 24.Juli 2016 ab 11 Uhr auf den Spezi Keller Bamberg ein!

Der Eintritt ist frei – wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

Erklärung von You Xie

Liebe Leserinnen und Leser,

in einer Facebook-Seite und Petitionsseite der Change.org

 stehen:
Aufhebung der Sperrstunde in Bamberg

Bemerkenswert ist dabei vor allem die Tatsache, dass mit You Xie ein prominenter CSU-Stadtrat als Unterstützer der Petition auftritt.“
You Xie erklärt hiermit, dass niemand bis heute mit You Xie gesprochen hat und davon You Xie auch nichts gewusst hat.
 
Ihr / Euer You Xie
Bamberg, den 14. Juli 2016

Bericht über die Sitzung des Bau- und Werksenats am Mittwoch, den 06.07.2016

Noch vor der eigentlichen Sitzung des Senats fand um 15.00 Uhr eine Ortsbesichtigung in den Anwesen Lange Straße 22 und 24 (ehemals Görres) statt. Diese Ortsbesichtigung war äußerst informativ. Der FT will ja das ganze Anwesen sanieren. Das ist eine „Mammut-Aufgabe“! Die Voreigentümer haben hier geradezu „gewütet“. Statt alles zu untersuchen und richtig zu sanieren, wurden erst einmal mit unzählig vielen dicken Balkenkonstruktionen Abstützungen vorgenommen, die alles „verbarrikadieren“. Es sieht schlimm aus. Allerdings sind die Fachleute jetzt bestens dabei, alles zu rekonstruieren. Sie orientieren sich an uralten Plänen. Und das, was der Architekt dann neu plant, macht einen sehr sehr guten Eindruck. Man kann also davon ausgehen, dass dieser Schandfleck in der Langen Straße in absehbarer Zeit bestens umgestaltet sein wird. Allerdings darf man hier mit einer längeren Bauzeit rechnen. Ob da schon 2018 sich etwas Fertiges zeigen wird, darf bezweifelt werden. Man muss eher mit 2019/2020 rechnen. Besonders bemerkenswert jedoch ist, dass der FT hier nicht an Rendite denkt, sondern ganz offensichtlich ein Juwel schaffen will.

Die Sitzung ab 16.00 Uhr im Rathaus wurde von unserem Bürgermeister Christian Lange in Vertretung des Oberbürgermeisters sehr kompetent, gekonnt und perfekt geleitet. Dadurch war die anschließende Sitzung auch sehr effizient. Es wurde sehr vieles sehr gut erledigt.

Eines der wichtigsten Themen war natürlich der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das „Qartier an der Stadtmauer“.

Fazit: Es ist vollbracht!

Die ganze Sache wurde von der Verwaltung wirklich jetzt sehr gut vorbereitet. Es wurde hier sehr zügig gearbeitet. Auch alle weiteren Beteiligten, vor allen Dingen auch die Sparkasse, haben bestens mitgearbeitet. Alle Einwendungen der Bürger wurden behandelt.

Eigentlich waren alle Fraktionen jetzt mit dem, was vorgestellt worden ist und was zur Satzung erhoben werden sollte, sehr einverstanden. Wie halt seit jeher meist, hat nur Frau Stadträtin Sowa wieder irgendwelche Zweifel geäußert. Sie hat dann auch als Einzige gegen den Beschlussantrag der Verwaltung gestimmt.

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You Xie schreibt deutsche Erfolgsgeschichte mit Migrationshintergrund

Der Redakteur für Politik und Zeitgeschichte Oliver Das Gupta der Süddeutschen Zeitung hat ein Buch geschrieben. Der SZ-Autor hat mitgeteilt , es wird aus den verschiedenen Interviews, die er u.a. auch mit dem Bamberger You Xie geführt hat, ein Buch entstehen, das den vorläufigen Arbeitstitel „Wir sind da – Deutsche Erfolgsgeschichten mit Migrationshintergrund“ trägt. Das Buch wird bald erscheinen.

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Neues aus dem Konversionssenat

„Es geht weiter mit der Mini-Konversion! “ Das war die Bilanz, die CSU-Sprecher Peter Neller nach den Berichten der Stadtverwaltung im heutigen Konversionssenat zog. Denn es zeichnet sich ab, dass die Stadt nun doch in nächster Zeit Teile der ehemaligen Lagarde-Kaserne,  Offizierssiedlung,  Golfplatz und hoffentlich auch wesentliche Teile der Muna wird erwerben können. Nachdem die Bundespolizei nämlich ihren Bedarf abgesteckt hat, hat die Bundesanstalt fur Immobilienaaufgaben nun die Verkaufsverhandlungen mit der Stadt Bamberg wieder aufgenommen. Neller zeigte sich erleichtert, dass sich wenigstens dieses Moratorium jetzt auflöse.
Mit großer Freude wurde die Jury-Entscheidung fur das Digitale Gründerzentrum aufgenommen. „Versprochen! – Gehalten!“, lobte Neller die CSU-Staatsregierung.  Mit dieser Einrichtung werde am Berliner Ring, Ecke Zollner Straße,  zusammen mit dem geplanten Anwenderzentrum Gesundheitswirtschaft, ein Meilenstein fur die wirtschaftliche Zukunftsentwicklung Bambergs gesetzt. Die Lagarde-Kaserne sieht die CSU-Fraktion hierfür als hervorragenden Standort. Es sei ein überaus positives Verhandlungsergebnis, dass es geglückt sei, die Bundespolizei aus diesem Areal weitgehend herauszuhalten. Nur so konnten die wichtigen Weichenstellungen für die wirtschaftliche Zukunft Bambergs ermöglicht werden. Jetzt gelte es die Muna fur Gewerbeflãchen zu sichern und so bald als möglich dem Markt zur Verfügung zu stellen.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Gast in Bamberg

 

Von You Xie

Hoher Besuch war am Montag, 27. Juni 2016 in Bamberg! Der zweite Mann im Staat, Bundestagspräsident Norbert Lammert besuchte unter anderem den Bamberger Dom, die Villa Concordia und das Franz-Ludwig-Gymnasium. Er zeigte sich bei seinem Besuch am Montag in der Domstadt volksnah, diskutierte mit Schülern auch noch im Gehen auf der Treppe weiter.  Danach hat er sich noch ins Goldene Buch der Stadt eingetragen und an der Diskussionsrunde an der Universität Bamberg teilgenommen

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Bericht aus der Sitzung des Kultursenates 

Die Sitzung des Kultursenates  fand am Donnerstag, 23.06.2016 statt. Die wichtigsten Themen waren die Gedenktafel im Großen Sitzungssaal des Rathauses Maxplatz für alle verfolgten Stadträte während der Herrschaft des Nationalsozialismus und die Lagarde-Kaserne.

Gedenktafel 

Bei den Ereignissen unmittelbar nach der sog. „Machtergreifung“ Hitlers am 30. Januar 1933 müssen gerade im lokalen Bereich die Entwicklungen auf Reichs- und Landesebene berücksichtigt werden. Nur vor diesem Hintergrund sind die Vorgänge im lokalen Bereich einzuordnen, da die Etablierung des NS-Staates von der Zentrale Berlin ausging, im Freistaat Bayern dann über die Durchsetzung in München im März 1933 und von dort aus in den Regionen erfolgte. Innerhalb weniger Monate erreichten die neuen Machthaber der NSDAP die Ausschaltung regionaler staatlicher und lokaler kommunaler Instanzen sowie der Parteien, Verbände und Gewerkschaften.

Alle im Stadtrat vertretenen Parteien, erst recht die in den Parlamenten vertretenen Bamberger Mandatsträger (mit Ausnahme der NSDAP-Mitglieder), wurden Opfer unterschiedlicher Verfolgungsmaßnahmen. Dies soll mit dem folgenden Textvorschlag für eine öffentlich zugängliche Tafel deutlich gemacht werden, der bewusst die Mandatsträger der nach dem Zweiten Weltkrieg eingemeindeten heutigen Bamberger Stadtteile einschließt:

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Widerstands-Mahnmal im Harmoniegarten.

Am Samstag, den 25. Juni 2016 um 12:30 wurde die Stele mit der Büste von Claus Schenk Graf von Stauffenberg durch die Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, den Oberbürgermeister  Andreas Starke und den Bürgermeister Dr. Christian Lange enthüllt.  Dann wurden die mit den Büsten von Willy Aron und Hans Wölfel durch Daniel Manthey, den Vorsitzenden der Willy-Aron-Geellschaft Bamberg e. V. und den Bildhauer Albert Ultsch enthüllt. Die drei Stelen des Bamberger Bildhauers Albert Ultsch werden im Harmoniegarten Bamberg zwischen Schönleins- und Schillerplatz an Willy Aron, Hans Wölfel und Claus Schenk Graf von Stauffenberg erinnern. Bei der Enthüllung waren von der CSU-Fraktion auch Dr. Helmut Müller (Fraktionsvorsitzender), Prof. Dr. Gerhard Seitz und You Xie (Kultursenat), Elfriede Eichfelder und Anne Rudel (Familiensenat) anwesend.

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