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Prof G Seitz

Kultursenat beschließt Stärkung der Literatur in Bamberg

Der Kultursenat des Bamberger Stadtrates hat am Donnerstag die Schwerpunkte der Kulturförderung der Stadt Bamberg im Jahr 2017 festgelegt. Dazu zählt die institutionelle Förderung ebenso wie die projektbezogene Förderung. Hierbei folgte der Senat den Vorschlägen des Kulturamtes, die von Frau Renz-Sagstetter und Oliver Will erarbeitet worden sind. Die wichtigste Neuerung: Künftig wird das Bamberger Literaturfestival in die Reihe derjenigen Institutionen aufgenommen, welche eine jährlich wiederkehrende Förderung erhalten: 10.000,- EURO werden hierfür künftig bereitgestellt.

CSU-Sprecher Prof. Dr. Gerhard Seitz erklärte: „Die Förderung der Literatur ist der CSU seit jeher ein wichtiges Anliegen gewesen. Denn wir wollen gerade Kinder und Jugendliche zum Lesen bringen. Deshalb begrüße ich die weitgehende Ausdehnung des Kinderprogrammes.“

2017-03-27 CSU-Logo

Landtagswahl im Saarland: CDU klarer Sieger, bei SPD kein Schulz-Effekt zu beobachten

Die CDU unter Führung der Ministerpräsidentin Annegret Krampp-Karrenbauer hat sich bei der Landtagswahl im Saarland gestern Abend deutlich als stärkste politische Kraft behaupten können. Mit rund 40 % der abgegebenen Stimmen distanzierte die CDU die SPD (29 %) um rund 10 Prozentpunkte. Dieser deutliche Abstand beweist, dass der von den Medien ausgerufene Schulz-Effekt sich nicht an der Wahlurne widerspiegelt. Auf Grund des starken Ergebnisses der CDU ist eine rot-rote Landesregierung aus SPD und Linke rechnerisch nicht mehrheitsfähig. Die Wahlsiegerin sprach am Wahlabend von einem guten Start in das wichtige Wahljahr 2018 für die Unionsparteien aus CDU und CSU. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hob hervor, dass die Menschen keine rot-rot-grüne Mehrheit in Deutschland wünschten.

2017-02-10 Joachim Herrmann

20 Vollzeit-Polizeistellen für Polizeiinspektion Bamberg-Stadt

Am Freitag hat der Bayerische Innenminister, Joachim Herrmann, einen lange gehegten Wunsch der Bamberger CSU erfüllt: Die Polizeiinspektion Bamberg-Stadt erhält zum 01. April 2017 20 neue Vollzeitstellen. Diese sollen nun mit frisch auszubildenden Polizeianwärterinnen und -anwärtern aufgefüllt worden. Damit hät der Bayerische Innenminister seine Zusage aus der Gemeinsamen Erklärung zwischen der Bayerischen Staatsregerierung und der Stadt Bamberg ein.  „Ich freue mich darüber, dass durch die feste Zuweisung von 20 Polizeistellen die Sicherheitslage in unserer Stadt nachhaltig verbessert wird“, sagte der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Dr. Helmut Müller. „Diese Zuweisung sollte auch die im Dienst stehenden Polizeibeamtinnen und – beamten entlasten.

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CSU klar gegen Änderungen an Agenda 2010

Die CSU und die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft stellen sich vehement gegen eine Änderung der Agenda 2010 aus. Hierzu findet sich folgender Bericht auf der CSU-Homepage:

Bei ihrem Spitzengespräch haben sich die CSU und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. vehement gegen eine Rückabwicklung der Agenda 2010 ausgesprochen. Beide Organisationen wiesen darauf hin, dass die Folge der Agenda 2010 ein nie dagewesenes Wohlstandsniveau mit einem äußerst robusten Arbeitsmarkt ist. Zugleich wollen sie bei den entscheidenden Zukunftsthemen noch enger zusammenarbeiten.

Der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte: „Eine Abkehr von der Agenda 2010 wäre ein fataler Irrweg für unser Land. Wir wollen kein Zurück in die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit, sondern Beschäftigung für die Menschen. Dazu müssen wir aktivieren, anstatt zu alimentieren und Arbeitslosigkeit zu verwalten. Wir brauchen keine Neuauflage einer gescheiterten Politik, deren Preis die Arbeitnehmer in Deutschland bezahlen müssten. Die beste Sozialpolitik ist und bleibt ein sicherer Arbeitsplatz.“

vbw Präsident Alfred Gaffal erklärte: „Gemeinsam mit der CSU werden wir den Blick nach vorne richten und die Chancen der Digitalisierung und der Globalisierung erfolgreich nutzen – für die Wirtschaft und für die Menschen in Bayern und Deutschland.“

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2017-02-10 Joachim Herrmann

Bayern macht weiter Hochdruck für mehr Sicherheit für die Bürger. Das bayerische Kabinett hat dazu umfangreiche Initiativen beschlossen.

Die Bayerische Staatsregierung hat wichtige neue Initiativen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit auf den Weg gebracht. Nach einem Bericht der CSU-Landesleitung gehören dazu die folgenden Maßnahmen:

Genetischer Fingerabdruck
Der Freistaat fordert in einer Bundesratsinitiative die stärkere Anwendung des genetischen Fingerabdrucks. Gegenwärtig kann dieser nur unter strengen Voraussetzungen genommen werden. Nach dem Willen Bayerns soll dies künftig einfacher werden: Strafverfolgungsbehörden sollen bereits dann von einer Person den genetischen Fingerabdruck nehmen, wenn sie von dieser Person auch den klassischen, daktyloskopischen Fingerabdruck nehmen dürften. Bayerns Justizminister Winfried Bausback: „Dies ist zur schnellstmöglichen Täteridentifizierung in künftigen Strafverfahren und damit für einen noch effektiveren Schutz unserer Bevölkerung vor Straftaten unerlässlich.“ Bausback machte klar, dass dem Rechtsstaat angesichts gestiegener und deutlich vielfältigerer Herausforderungen alle Möglichkeiten zur effektiven Strafverfolgung an die Hand gegeben werden müssten: „Wir müssen alles dafür tun, damit wir das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger und ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der staatlichen Organe stärken. Und das heißt auch: Wir können auf ein so wirkungsvolles Instrument wie den genetischen Fingerabdruck nicht weiter in so großem Umfang wie bisher verzichten“, erklärte Bausback.

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2017-03-21 Neuwahl CSU Gangolf

Stefan Dotterweich steht weiter an der Spitze der CSU St. Gangolf

Am letzten Freitag, den 17.03.2017, fanden die turnusgemäßen Neuwahlen im Ortsverband Gangolf statt. Unter der Wahlleitung der neuen Bundeswahlkreisgeschäftsstellenleiterin, Eliv Weitzenfelder, wurde der bisherige Ortsvorsitzende Stefan Dotterweich in seinem Amt für zwei Jahre einstimmig bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Stadtrat Michael Kalb, Ralph Stephan und Barbara Kirchhof ebenso mit voller Unterstützung der Anwesenden gewählt. Helena Tramontana-Stephan ergänzt als Schatzmeisterin und Robert Schmidt als Schriftführer das Team.

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170321-Fraktiosnvorstand-CSU

CSU-Fraktionsvorstand wird jünger und weiblicher

Der Vorstand der CSU-Stadtratsfraktion wird jünger und weiblicher. Bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand am gestrigen Montag wurde Jungstädträtin Anna Niedermaier in den Fraktionsvorstand gewählt. Damit rückt die erst 31 Jahre alte, selbstständige Floristmeisterin in die Riege der Stellvertreter auf. Erneut im Amt bestätigt wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende Dr. Helmut Müller. Neben Anna Niedermaier unterstützt Peter Neller, Richter am Amtsgericht, den Fraktionsvorsitzenden. Elfriede Eichfelder komplettiert als Schatzmeisterin den Vorstand der Fraktion, dem noch kraft Amtes der CSU-Kreisvorsitzende, Bürgermeister Dr. Christian Lange, angehört.

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2017-03-19 Ehrung OV Mitte Kuhn und Horst Block

Stefan Kuhn bleibt Vorsitzender der CSU Mitte

(Bamberg) Stefan Kuhn ist der alte und neue Vorsitzende der Innenstadt-CSU. Am vergangenen Donnerstag wählten die Mitglieder den 41 Jahre alten Rechtsanwalt mit großer Mehrheit erneut an die Spitze des zweitgrößten CSU-Ortsverbandes. Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende die Zahnärzte Dr. Magdalena Müller und Dr. Claudius Eismann sowie die Anwältin Martina Leuteritz. Schatzmeisterin bleibt Regina Paul. Schriftführer ist Josef Lypp.

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2017-03-30 CSU Land für zügigen ICE-Ausbau

CSU Land fordert rasche Entscheidung in Sachen ICE-Ausbau

Bamberg – Für den ICE-Ausbau im Bestand, für einen neuen Regionalen
Omnibusbahnhof in Bamberg und für einen S-Bahn-Halt Bamberg-Süd hat sich die
CSU Bamberg-Land ausgesprochen. Kreisvorsitzender Thomas Silberhorn diskutierte
am Hirschaider Bahnhof mit Bürgermeistern und Vertretern der Deutschen Bahn den
barrierefreien Bahnausbau im südlichen Landkreis.

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Kreml streut Fake-News

Wie groß ist die Russische Einflussnahme im Ausland? Welche Methoden der Desinformation nutzt Russland? Das haben jetzt in Berlin Journalisten und Russland-Korrespondenten gemeinsam mit Abgeordneten der Unionsfraktion diskutiert. Wie der Kreml vorgeht, um die EU zu unterlaufen – das erklärt Hans-Peter Uhl im Kurzinterview:

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