Stefan Hipelius

Aktuelles aus dem Konversionssenat

Ehemalige US-Offizierssiedlung:

Parallel zu den Ankaufsverhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BiMA läuft derzeit die Aufstellung eines Bebauungsplans fur das Areal zwisvhen Autobahn A 73 – Põdeldorfer Straße und Kastanienweg. Der Senat billigte das Ergebnis aus der ersten Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange. CSU-Sprecher Neller machte den Willen der CSU deutlich, dass die dortigen Hauser baldmöglichst dem Wohungsmarkt zur Verfügung gestellt werden.

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CSU weist Vorwürfe zurück

Die CSU-Stadtratsfraktion widerspricht entschieden der Bewertung des CSU-Dringlichkeitsantrags zur Neugestaltung des Areals des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes durch den Oberbürgermeister als „unbedachten Schnellschuss“. Zahlreiche Gespräche, u.a. mit einem Bau- und einem Finanzfachmann, mit der Führungsspitze des zuständigen Bürgervereins und mit Kollegen aus anderen Fraktionen seien dem vorgelegten wohlüberlegten Gesamtpaket vorausgegangen, bei dem nach der Abstimmung im Feriensenat nun leider der Punkt Planungsstopp isoliert „in der Luft hänge“.

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Neues aus dem Feriensenat

Aus für Kreiswehrersatzamt?
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben Fraktionsvorsitzender Dr. Helmut Müller und seine Stellvertreter Peter Neller und Prof. Dr. Gerhard Seitz weitere Planungen und Arbeiten  für das alte Kreiswehrersatzamt gestoppt. Der Feriensenat fasste insoweit einen mehrheitlichen Beschluss. „Auch wenn die Idee eines Bürgerrathauses sicher nicht unsinnig ist, wäre es doch falsch, diese Bausünde aus der Nachkriegszeit für weitere Generationen zu zementieren, noch dazu mit einem Kostenaufwand von 8 Millionen Euro“, so Helmut Müller. Stattdessen wünscht sich die CSU einen Abriss sowie einen Neubau mit Parkierungseinrichtung für die Innenstadt. Dieser zentrale Standort verdient eine ansprechende zeitgemäße Architektur, einen schönen Baukörper, der den dortigen Villencharakter wieder aufnimmt und die Baulinie an der Willy-Lessing-Straße wieder aufnimmt, so Peter Neller. Die CSU will eine sogenannte Maßnahme der Stadtreparatur betreiben, den aktuellen städtebaulichen Missstand beheben und dabei das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden. Stadtrat  Markus Huml plädierte für 200 absolut citynahe Parkplätze, welche nicht nur für das neue Quartier an der eine Aufwertung wären, sondern Handel und Dienstleistungen auch in den umliegenden Straßenzügen aufwerten würden. Diese könnten sich unterirdisch auch auf die Fläche zwischen Kreiswehrersatzamt und ehemaligen DA AM ECK DA erstrecken.
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CSU WILL MIX AUS WOHNEN, ARBEITEN UND KULTUR

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der CSU-Kreisvorstand unter anderem mit den Zielen der CSU für die Fortschreibung des Rahmenplanes für die Lagarde-Kaserne beschäftigt. Das Ergebnis: „Die CSU wünscht sich einen Mix aus Wohnen, Arbeiten und Kultur!“ Dies erklärte der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Helmut Müller in einer Pressemitteilung.

Die CSU will auf dem Gelände nicht nur das Digitale Gründerzentrum ansiedeln, sondern auch das Anwenderzentrum Gesundheitswirtschaft, mit dem es der Stadt gelingen soll, die Anbindung an das Medical Valley Erlangen zu schaffen. Beide Förderzentren sollen  die Basis für ein Digitalquartier Bamberg bilden und neue Arbeitsplätze im Bereich der Digitalisierung schaffen.

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Bericht aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses 

Vor der Sommerpause fand heute, 20. Juli 2016 die Sitzung des Jugendhilfeausschusses  statt.

Ein wichtiger Punkt war die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten St. Josef, Amalienstr. 10, Bamberg.

Die Maßnahmen der Entfernung von Brandlasten aus dem Treppenhausturm, das Freihalten von Notausgangstüren, die Herstellung einer ortsfesten Treppe im Mehrzweckraum des Untergeschosses zur Überwindung der Brüstungshöhe sowie die Erstellung einer Brandschutzordnung wurden zwischenzeitlich vom Träger und der Einrichtung durchgeführt.

Die Herstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges aus dem Erdgeschoss und dem Obergeschoss ist allerdings eine etwas größere, aufwändigere Maßnahme, vor allem, da es sich beim Altbau des Kindergartens um ein Objekt mit Denkmalschutz handelt. Als erste Maßnahme, um die Sicherheit der Kinder und des Personals zu gewährleisten, wurde ein Gerüstturm gestellt, der zunächst den zweiten Rettungsweg sicherstellt.

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Herzliche Einladung zum Jazzfrühschoppen

Wir laden alle unsere Mitglieder, alle Freunde der CSU Bamberg und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen CSU Jazzfrühschoppen mit Soul Message am Sonntag, den 24.Juli 2016 ab 11 Uhr auf den Spezi Keller Bamberg ein!

Der Eintritt ist frei – wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

Bericht über die Sitzung des Bau- und Werksenats am Mittwoch, den 06.07.2016

Noch vor der eigentlichen Sitzung des Senats fand um 15.00 Uhr eine Ortsbesichtigung in den Anwesen Lange Straße 22 und 24 (ehemals Görres) statt. Diese Ortsbesichtigung war äußerst informativ. Der FT will ja das ganze Anwesen sanieren. Das ist eine „Mammut-Aufgabe“! Die Voreigentümer haben hier geradezu „gewütet“. Statt alles zu untersuchen und richtig zu sanieren, wurden erst einmal mit unzählig vielen dicken Balkenkonstruktionen Abstützungen vorgenommen, die alles „verbarrikadieren“. Es sieht schlimm aus. Allerdings sind die Fachleute jetzt bestens dabei, alles zu rekonstruieren. Sie orientieren sich an uralten Plänen. Und das, was der Architekt dann neu plant, macht einen sehr sehr guten Eindruck. Man kann also davon ausgehen, dass dieser Schandfleck in der Langen Straße in absehbarer Zeit bestens umgestaltet sein wird. Allerdings darf man hier mit einer längeren Bauzeit rechnen. Ob da schon 2018 sich etwas Fertiges zeigen wird, darf bezweifelt werden. Man muss eher mit 2019/2020 rechnen. Besonders bemerkenswert jedoch ist, dass der FT hier nicht an Rendite denkt, sondern ganz offensichtlich ein Juwel schaffen will.

Die Sitzung ab 16.00 Uhr im Rathaus wurde von unserem Bürgermeister Christian Lange in Vertretung des Oberbürgermeisters sehr kompetent, gekonnt und perfekt geleitet. Dadurch war die anschließende Sitzung auch sehr effizient. Es wurde sehr vieles sehr gut erledigt.

Eines der wichtigsten Themen war natürlich der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das „Qartier an der Stadtmauer“.

Fazit: Es ist vollbracht!

Die ganze Sache wurde von der Verwaltung wirklich jetzt sehr gut vorbereitet. Es wurde hier sehr zügig gearbeitet. Auch alle weiteren Beteiligten, vor allen Dingen auch die Sparkasse, haben bestens mitgearbeitet. Alle Einwendungen der Bürger wurden behandelt.

Eigentlich waren alle Fraktionen jetzt mit dem, was vorgestellt worden ist und was zur Satzung erhoben werden sollte, sehr einverstanden. Wie halt seit jeher meist, hat nur Frau Stadträtin Sowa wieder irgendwelche Zweifel geäußert. Sie hat dann auch als Einzige gegen den Beschlussantrag der Verwaltung gestimmt.

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You Xie schreibt deutsche Erfolgsgeschichte mit Migrationshintergrund

Der Redakteur für Politik und Zeitgeschichte Oliver Das Gupta der Süddeutschen Zeitung hat ein Buch geschrieben. Der SZ-Autor hat mitgeteilt , es wird aus den verschiedenen Interviews, die er u.a. auch mit dem Bamberger You Xie geführt hat, ein Buch entstehen, das den vorläufigen Arbeitstitel „Wir sind da – Deutsche Erfolgsgeschichten mit Migrationshintergrund“ trägt. Das Buch wird bald erscheinen.

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Neues aus dem Konversionssenat

„Es geht weiter mit der Mini-Konversion! “ Das war die Bilanz, die CSU-Sprecher Peter Neller nach den Berichten der Stadtverwaltung im heutigen Konversionssenat zog. Denn es zeichnet sich ab, dass die Stadt nun doch in nächster Zeit Teile der ehemaligen Lagarde-Kaserne,  Offizierssiedlung,  Golfplatz und hoffentlich auch wesentliche Teile der Muna wird erwerben können. Nachdem die Bundespolizei nämlich ihren Bedarf abgesteckt hat, hat die Bundesanstalt fur Immobilienaaufgaben nun die Verkaufsverhandlungen mit der Stadt Bamberg wieder aufgenommen. Neller zeigte sich erleichtert, dass sich wenigstens dieses Moratorium jetzt auflöse.
Mit großer Freude wurde die Jury-Entscheidung fur das Digitale Gründerzentrum aufgenommen. „Versprochen! – Gehalten!“, lobte Neller die CSU-Staatsregierung.  Mit dieser Einrichtung werde am Berliner Ring, Ecke Zollner Straße,  zusammen mit dem geplanten Anwenderzentrum Gesundheitswirtschaft, ein Meilenstein fur die wirtschaftliche Zukunftsentwicklung Bambergs gesetzt. Die Lagarde-Kaserne sieht die CSU-Fraktion hierfür als hervorragenden Standort. Es sei ein überaus positives Verhandlungsergebnis, dass es geglückt sei, die Bundespolizei aus diesem Areal weitgehend herauszuhalten. Nur so konnten die wichtigen Weichenstellungen für die wirtschaftliche Zukunft Bambergs ermöglicht werden. Jetzt gelte es die Muna fur Gewerbeflãchen zu sichern und so bald als möglich dem Markt zur Verfügung zu stellen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Gast in Bamberg

 

Von You Xie

Hoher Besuch war am Montag, 27. Juni 2016 in Bamberg! Der zweite Mann im Staat, Bundestagspräsident Norbert Lammert besuchte unter anderem den Bamberger Dom, die Villa Concordia und das Franz-Ludwig-Gymnasium. Er zeigte sich bei seinem Besuch am Montag in der Domstadt volksnah, diskutierte mit Schülern auch noch im Gehen auf der Treppe weiter.  Danach hat er sich noch ins Goldene Buch der Stadt eingetragen und an der Diskussionsrunde an der Universität Bamberg teilgenommen

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