Bericht aus den Haushaltsberatungen

Am Nikolaustag wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 in der Finanzsenatssitzung wichtige Weichenstellungen für das Jahr 2018 getroffen.

Themen, die bereits im Verwaltungsvorschlag enthalten waren und noch einmal kontrovers diskutiert wurden, waren der Zuschuss zur Standortsicherung des Bamberger Basketballs und der Betriebskostenzuschuss zur Sandkerwa.

Der Zuschuss zur Standortsicherung des Bamberger Basketballs wurde in jüngerer Vergangenheit leider oft missverstanden. Es geht hierbei nicht um die Standortsuche einer neuen Halle, sondern um eine Untersuchung, wie professioneller Basketball in Bamberg gesichert werden kann.  Eine solche ergebnisoffene Studie dient als Entscheidungsgrundlage, wie weiter mit diesem Thema umgegangen werden kann. Der Basketball hat in Bamberg einen außerordentlichen Stellenwert und dem wird in einer solchen Studie Rechnung getragen.

Der Betriebskostenzuschuss zur Sandkerwa dient in seiner Höhe analog einem Rettungsschirm, um die Verhandlungen der Verwaltung mit dem Bürgerverein erfolgsversprechend zu Ende zu führen. Mittelfristig ist es Ziel die Sandkerwa kostendeckend durchzuführen, ohne öffentlich Mittel für die Durchführung zu verwenden. Jetzt gilt es aber erst einmal das größte Bamberger Volksfest zu sichern und die Veranstaltung 2018 zu ermöglichen.

Neben der Verabschiedung des Verwaltungsvorschlages konnten seitens der politischen Kräfte noch wichtige Akzente gesetzt werden.

Dabei freut sich die CSU vor allem, dass wir in Sachen Graf-Stauffenberg Schulen ein wichtiges Signal setzen können. Hier werden 100 TEUR für eine Planungsstudie eingestellt, um herauszufinden welche Bau- und oder Sanierungsmaßnahmen zukunftsorientiert und sinnvoll sind. Insgesamt konnten die Schulen mit 341 TEUR bedacht werden, neben dem Globalbetrag und der IT Ausstattung spielt hier auch die Trimbergschule eine wichtige Rolle, da diese nach Fertigstellung des neuen Wohngebietes „Ulanenpark“ einen neuen Stellenwert erhält. Und auch der schlechte Zustand der Bamberger Straßen findet endlich wieder mehr Aufmerksamkeit – hier sind zwar zusätzliche 150 TEUR nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber jeder EUR ist hier richtig investiert.

Stefan Hipelius

Dipl.-Hdl. (Univ.)

Mitglied der CSU Stadtratsfraktion