CSU wünscht angemessenes Jubiläum für 100 Jahre Bamberger Verfassung

Bamberg feiert im nächsten Jahr „25 Jahre Welterbe Bamberg.“ Im Jahr 2019 blicken Bamberg und der Freistaat Bayern zum 100sten Mal auf die Unterzeichnung der ersten demokratischen Verfassung des Freistaates zurück. Diese Verfassung ist in die Geschichte als „Bamberger Verfassung“ eingegangen. Nach Ansicht der CSU Bamberg soll dieses Jubiläum angemessen gefeiert werden. „Die jüngsten Ereignisse anlässlich des G 20-Gipfels zeigen, dass Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit nicht selbstverständlich sind und ständig verteidigt werden müssen. Die CSU ist deshalb der Ansicht, dass der 100. Geburtstag der Bamberger Verfassung angemessen in Bamberg gefeiert werden sollte“, sagte der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Dr. Helmut Müller.

Im Frühjahr 1919 hatte die aus der Revolution des November 1918 hervorgegangene Bayerische Staatsregierung des Sozialdemokraten Johannes Hofmann das von Unruhen erschütterte München verlassen und in Bamberg getagt. Nach ersten Beratungen in den Räumen der Residenz wurde am 14. August 1919 im Spiegelsaal der Harmonie am Schillerplatz die neue Verfassung verabschiedet. Sie gilt als erste demokratische Verfassung des Freistaates Bayern. In der „Bamberger Verfassung“ wurde beispielsweise das Fundament gelegt für das Frauenwahlrecht und andere wegweisende Entwicklungen.
Die CSU-Stadtratsfraktion ist deshalb der Meinung, dass dieses Jubiläum zum Anlass genommen wird, um über wichtige Fragen der Demokratie im 21. Jahrhundert und die Verfassungsrealität in Deutschland nachzudenken. „Gerade angesichts der zunehmenden Radikalisierung an den extremen politischen Rändern ist es wichtig daran zu erinnern, dass die Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist,, sondern täglich verteidigt und neu erarbeitet werden muss“, so die Stadträte Dr. Franz-Wilhelm Heller, der Fraktionssprecher im zuständigen Kultursenat, und das Senatsmitglied Stadtrat You Xie wörtlich.
In einem Antrag im Stadtrat will die CSU-Stadtratsfraktion wissen, welche Feierlichkeiten die Stadt Bamberg in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landtag und der Bayerischen Staatsregierung plant. Ein erster Auftakt war die Tagung der Bayerischen Gesellschaft für Rechtsgeschichte zum Thema „100 Jahre Bamberger Verfassung“ am vergangenen Wochenende in Bamberg.
Bürgermeister Dr. Christian Lange hat anlässlich dieser Veranstaltung den stellvertretenden Präsidenten des Bayerischen Landtages Reinhold Bocklet darum gebeten, sich für eine entsprechende Würdigung der „Bamberger Verfassung“ in Bamberg einzusetzen.