Dr. Franz-Wilhelm Heller berichtet aus dem Bausenat

Am Mittwoch, 05.07.2017, ab 16:00 Uhr hat der Bau- und Werksenat unter äußerst kompetenter und gekonnter Leitung von Bürgermeister Dr. Christian Lange getagt. Es waren nicht übertrieben viele Tagesordnungspunkte, die behandelt wurden, es waren aber teilweise sehr wichtige.

 

1.

 

Der von dem Kämmerer Felix vorgetragene Halbjahresbericht für den EBB war sehr gut und erfreulich. Der EBB agiert im Plus.

 

2.

 

Ebenso erfreulich war der Bericht zum Jahresabschluss des EBB für das Jahr 2016. Auch in 2016 hat der EBB im Plus abgeschlossen. Herr Wirtschaftsprüfer Deuerlein von der Gesellschaft Rödl & Partner hat sehr positiv vorgetragen und erklärt, dass die Prüfungsgesellschaft den uneingeschränkten Prüfvermerk erteilt habe. Der Senat hat den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 ordnungsgemäß festgestellt.

 

3.

 

Im Tagesordnungspunkt 4 ging es erneut um das Bebauungsplanverfahren Nr. 46 N, also um den Bebauungsplan für den Bereich des ehemaligen Hochbehälters am Oberen Stephansberg.

 

Dieser Bebauungsplan wurde in seiner neuesten Fassung vorgestellt. Im Gegensatz zum ursprünglichen Vorschlag ist jetzt vorgesehen, dass der ehemalige Hochbehälter vollends abgebrochen wird. Auf diese Weise können die geplanten Häuser entschieden tiefer gesetzt werden, und zwar von 2 bis fast 4 m.

 

Es sind jetzt vier Baurechte vorgesehen. Es wurden nicht nur Pläne vorgestellt, sondern auch die Simulation, die das Bauamt vorgenommen hat. Die Bebauung soll relativ großzügig gestaltet werden. Es werden also sehr große Abstände zur vorhandenen Bebauung eingehalten. Die vorgesehene Bebauung ist ganz bestimmt nicht zu dicht und fügt sich in die Umgebung augenscheinlich sehr gut ein.

 

Es gibt aus der Umgebung viele Einwendungen gegen die Bebauung. Diese resultieren hauptsächlich daraus, dass die Anwohner am liebsten dort keine weitere Bebauung sehen würden.

 

Ich habe in einem kurzen historischen Rückblick dargelegt, dass noch nach dem zweiten Weltkrieg zwischen der Schellenberger Straße und der Altenburger Straße kein Haus stand und dass dort sukzessive die Bebauung zugelassen wurde mit dem Ergebnis, dass es sich heute um eine äußerst beliebte Wohngegend im Berggebiet handelt, sicher neben dem Haingebiet das beliebteste Wohngebiet.

 

Natürlich standen auf dem Hügel ursprünglich keine Häuser. Sicher waren dann diejenigen Grundstückseigentümer, die auf der Ludwigshöhe bauen durften, froh, dass dort die Bebauung zugelassen wurde. Ähnlich ist es an anderen Stellen. Und jetzt gibt es eben dieses frei gewordene große Grundstück. Dort wird jetzt eine sehr der Umgebung angepasste Bebauung ohne die sonst in Bamberg vorgesehene Verdichtung zugelassen. Man will also den Villencharakter aufrechterhalten.

 

Unter diesen Umständen waren alle Mitglieder des Bausenats mit dem Entwurf einverstanden. Das Baureferat ist jetzt beauftragt, zum Bebauungsplanentwurf Nr. 46 N vom 05.07.2017 sowie zum Entwurf der Begründung die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen. Es soll dann der Bebauungsplan so beschlossen werden.

 

4.

 

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde noch einmal der Bebauungsplan „Wohnen im Ulanenpark“ behandelt. Es sind einige kleine Änderungen vorgenommen worden.

 

Dieser Bebauungsplan wurde nunmehr als Satzung beschlossen.

 

Alle Mitglieder des Bau- und Werksenats waren übereinstimmend der Meinung, dass es nur gut ist, wenn hier klare Verhältnisse geschaffen sind. Alle hoffen, dass die Bebauung nunmehr zügig voranschreiten wird.

 

5.

 

Der Maxplatz!

 

Die ewige konfliktbeladene Frage, ob auf dem Maxplatz irgendetwas aufgestellt werden soll oder nicht.

 

Nun sind ja probeweise die sogenannten „Enzis“ aufgestellt worden. Auch an ihnen scheiden sich natürlich wieder die Geister. Das wird immer und ewig so bleiben.

 

Ich habe für unsere Fraktion dargelegt, dass wir grundsätzlich nichts dagegen haben, wenn untersucht wird, ob man diese „Enzis“ anschaffen und aufstellen kann und soll. Ich habe aber gleichzeitig darauf hingewiesen, dass wir uns mit Sicherheit auf diese Weise noch mehr Schmutz in die Stadt holen. Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass immer mehr Leben im öffentlichen Raum stattfindet. Es ist aber die Kehrseite dieser Medaille, dass eben leider nicht wenige Menschen nicht mehr darauf achten, dass alles sauber und ordentlich bleibt, vielmehr sich jedweden Mülls vor Ort entledigen. Wir werden also ganz bestimmt hier zusätzliche Verunreinigung erwarten müssen mit der Folge, dass eben noch mehr Straßenreinigung notwendig sein wird, was ja auch Geld kostet. Es scheint aber zwischenzeitlich das Schicksal der öffentlichen Hand zu werden, dass hierfür Geld aufgewandt werden muss.

 

Natürlich gibt es hier unterschiedlichste Meinungen, was man überhaupt auf den Maxplatz stellen kann. Letztendlich war Übereinstimmung dahin gegeben, dass man es schon auch mit diesen „Enzis“ probieren könnte, weil sie etwas Leben auf den Platz bringen könnten. Vor allen Dingen haben sie den Vorteil, dass sie schwer genug sind, um sie nicht durch die Stadt zu schleppen, aber leicht genug, um sie auch beiseite zu stellen.

 

Wie immer bei solchen Fragen, gibt es natürlich sehr unterschiedliche Geschmäcker. Wie gesagt: Wir haben uns nicht dagegen gestellt, hier einmal etwas auszuprobieren. So, wie es aussieht, wird es also aller Wahrscheinlichkeit nach im Jahr 2018 einmal den Versuch einer Möblierung geben. Dann wird man ja sehen, wie diese Möblierung ankommt und angenommen werden wird.

 

6.

 

Befürwortet wurde, dass 20 weitere öffentliche Abfallbehälter in der Innenstadt aufgestellt werden.

 

7.

 

Für den Umbau und die Sanierung des Geschäftshauses Bamberg, Lange Straße 22 (früher: Görres Buchhandlung), liegt der Bauantrag vor.

 

Das bestehende Gebäude soll umgebaut und saniert werden. Im rückwärtigen Bereich soll wiederum Gastronomie entstehen. Insoweit wird ein erdgeschossiger Glasvorbau in Richtung Theatergassendurchgang zusätzlich errichtet.

 

Die ganze Planung macht einen hervorragenden Eindruck. Ich habe dargelegt, dass wir von der CSU Fraktion es sehr begrüßen, dass hier der FT offensichtlich sehr viel Geld in die Hand nehmen will, um diese schwierige Sanierung durchzuführen. Alle Fraktionen haben es begrüßt, dass es weitergehen soll.

 

Somit wurde der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes und der baurechtlichen Genehmigung unisono zugestimmt.

 

8.

 

Auch die Familie Krackhardt, Eigentümerin des berühmten Krackhardt-Hauses Ecke Grüner Markt/Maxplatz, will offensichtlich viel Geld in die Hand nehmen und dieses Krackhardt-Haus verändern. Ein bestehender Laden am Maxplatz soll zu einem Café umgenutzt und umgebaut werden; es sollen Toiletten und eine kleine Küche mit eingebaut werden; im nordwestlichen Gebäudeteil soll der ehemalige Pferdestall ebenfalls in ein Café umgenutzt und umgebaut werden. Bei diesem Pferdestall handelt es sich um ein sehr schönes Relikt aus dem 19. Jahrhundert. Auf dem Maxplatz soll vor dem Café eine Freischankfläche mit 24 Sitzplätzen entstehen. Ebenso ist eine Freischankfläche im Innenhof des Gebäudes mit 24 Sitzplätzen und einer umlaufenden Bank geplant. Im Keller des Gebäudes ist im ehemaligen Weinkeller eine Kleinkunstbühne mit 27 Sitzplätzen und 10 Stehplätzen geplant. In den „Katakomben“ wo sich E.T.A. Hoffmann täglich aufgehalten hat, sind ebenfalls 48 Sitzplätze vorgesehen. Zwischen den beiden Spielräumen ist ein Ausschank zur Bewirtung der Gäste vorgesehen.

 

Ich habe für unsere Fraktion zum Ausdruck gebracht, dass es nicht hoch genug zu schätzen ist, dass hier die Familie Krackhardt sich in dieser Weise engagieren will. Was hier für die Kulturszene geschaffen wird, ist geradezu großartig. Und dass endlich eine Gastronomie entstehen soll, die auch am Maxplatz eine Freischankfläche haben soll, ist nur zu begrüßen. Das ist die vernünftige Belebung des Maxplatzes.

 

So haben denn nicht nur wir „applaudiert“, sondern alle Fraktionen.

 

Der Senat hat einstimmig der baurechtlichen Genehmigung zugestimmt.

 

Das waren die wichtigen Tagesordnungspunkte. Der Senat hat gut getagt und gute Entscheidungen getroffen.