Elfriede Eichfelder: Wir sollen Familie mehr unterstützen

— Bericht aus dem Familien- und Integrationssenat

Die Sitzung des Familien- und Integrationssenats fand am Donnerstag, 8. November statt. Die wichtigen Themen sind über die Unterbringung von Asylbewerbern, die Anträge zum Integrationsfond, die Projektumsetzung „Hauptamtliche Integrationslotsen, den Sachstand zur kommunalen Integrationsförderung, die Beantragung von weiteren Städtebaufördermitteln für das stadtteilübergreifende Stadtteilmanagement sowie über die freiwillige Förderung der freien Wohlfahrtspflege. CSU-Fraktionssprecherin Elfriede Eichfelder betonte, wir sind doch eine familienfreundliche Stadt, unser Senat heißt Familien- und Integrationssenat, zuerst Familie dann Integration, in Zukunft sollen wir Familie mehr unterstützen, nicht umgekehrt.

Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg

In der Senatssitzung gab es einen Bericht zur Situation in den Gemeinschafts- (GU) und Ausweichunterkünften (AU) der Stadt Bamberg durch das Amt für soziale Angelegenheiten und in der ANKER-Einrichtung Oberfranken durch die Regierung von Oberfranken.

Die Asylbewerber im Stadtgebiet Bamberg werden aktuell in 4 GUs, einer AU und in regulären Wohnungen untergebracht. In den GUs bzw. in der AU leben aktuell 106 anerkannte Flüchtlinge (sogenannte Fehlbeleger), die nach ihrer Anerkennung noch keine Wohnung gefunden haben, bzw. noch keine Wohnsitzzuweisung von der Regierung von Oberfranken erhalten haben. Aktuell leben gemäß der Übersicht der Regierung von Oberfranken 429 Personen in den GUs bzw. der AU in Bamberg.

Anträge Integrationsfond der Stadt Bamberg 2018

Es sind die Schwerpunkte für eine Förderung möglicher Projekte in Bamberg wie folgt festgelegt:

–       Sprachförderung insbesondere für Kinder, Jugendliche oder Frauen

–       Integration in soziokulturelle Freizeitstrukturen (z.B. in Sport-, Bürger-  und Kulturvereine)

–       Interkulturelle Begegnung

Der Projektantrag von „Freund statt fremd“ bewilligt, in Höhe von 5.000 jährlich (für maximal drei Jahre, d.h. insgesamt 15.000 €).

Fachliche Stellungnahme zum Antrag des DON Bosco Jugendwerkes „Mit Musik Grenzen überwinden und Verbindung stiften“: Das Musikprojekt „Mit Musik Grenzen überwinden und Verbindung stiften“ ist in erster Linie ein kulturelles Projekt, welches nicht primär der Integrationsförderung dient. Der Projektantrag an den Integrationsfond sollte daher abgelehnt werden.

Fachliche Stellungnahmen zum Antrag der Caritas, der Malteser und von Chapeau Claque e.V. „Integration durch bürgerschaftliches Engagement“: Das Projekt „Integration durch bürgerschaftliches Engagement“ ist nach Einschätzung des Fachamtes förderfähig. Die Ziele erfüllen den vom Familien- und Integrationssenat gesetzten Schwerpunkten des Integrationsfonds. Eine Förderung in Höhe von mindestens 6.000 € wird empfohlen (beantragt 7.150 €), da einige Projektkosten (siehe Kosten- und Finanzierungsplan in Anlage 2) über andere Förderungen der beteiligten Träger finanzierbar sind.

Integrationsförderung 2018      

Der Prozess der kommunalen Integrationsförderung hat im Frühjahr 2018 mit dem Referat 1 begonnen. Hierzu wurden alle Ämter des Referats eingebunden und befragt. Durch die spätere Neugründung des Referates 3 wurden auch all diese Ämter in den Prozess eingebunden. Die Ergebnisse wurden durch das Amt für Inklusion aufbereitet. Aktuell steht die konzeptionell festgeschriebene Beteiligung des Migranten- und Integrationsbeirats aus, welche sich aufgrund der Neuwahlen auf diesen Herbst verzögert. Die Ergebnisse werden daraufhin auf Referatsebene diskutiert. Es werden dort zentrale Maßnahmen für die Weiterentwicklung der kommunalen Integrationsförderung in den Referaten 1 und 3 vorgeschlagen, die in der Referentenrunde (dem Steuerungsgremium für das Thema Integration), unter dem Vorsitz von Herrn Oberbürgermeister, entschieden werden. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im Mai 2019 dem Familien- und Integrationssenats vorgestellt werden können.

Dasselbe Verfahren wird daraufhin in 2019 mit einem weiteren Referat umgesetzt werden.

Stadtteilübergreifendes Stadtteilmanagement

In Bamberg werden mehrere Stadtteile durch das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt unterstützt. Im Jahr 2002 starteten umfangreiche Untersuchungen der zwei Untersuchungsgebiete. Seit 2006 ist das soziale Stadtgebiet Starkenfeldstraße im Förderprogramm aufgenommen. Seit 2010 das Stadtgebiet Stadtteilgebiet Gereuth/Hochgericht. Seit Jahren werden die Stadtteilmanagements gefördert. Die aktuelle Förderperiode für das stadtteilübergreifende Stadtteilmanagement Gereuth/Hochgericht und Starkenfeldstraße endet zum 31.12.2019.

Freiwillige Förderung der freien Wohlfahrtspflege 2018               

In diesem Jahr kann das Amt für sozialen Angelegenheiten aus der Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2017, 7.000 € an Stiftungsmittel für die freiwillige Förderung der Wohlfahrtspflege bereitstellen. Die Verwaltung schlägt dem Familien- und Integrationssenat vor, die in der Spalte „ Empfohlener Zuschuss für 2018“ genannten Zuschüsse an die jeweiligen Wohlfahrtträger/Institution für das Jahr 2018 auszuzahlen.

Der Familiensenat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu.