Es liegt am Wahlsystem

— zum Nachdenken nach der Wahl

Von You Xie

Im Jahre 2016 habe ich bei der Diskussion nach meinem Vortrag „Wie kirchlich darf Politik sein und wie politisch darf Kirche sein? „ an der Universität Bamberg gesagt: „2017 bleibt weiterhin die Groko, anders geht nicht mehr weiter, weil es am Wahlsystem liegt.“

Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Repräsentanten des Volkes sind die Abgeordneten, die für jeweils vier Jahre gewählt werden. Die wichtigsten Aufgaben des Bundestags sind die Wahl des Bundeskanzlers, Gesetzgebung und Kontrolle der Regierung.

Dem Bundestag gehören mindestens 598 Abgeordnete an. Die Hälfte von ihnen wird in den 299 Wahlkreisen direkt bestimmt (= Erststimme), die anderen 299 über die Landeslisten der einzelnen Parteien (= Zweitstimme). Doch die tatsächliche Zahl der Bundestagssitze ist höher.

Das Sainte-Laguë-Verfahren ist eine Methode der proportionalen Repräsentation (ein Sitzzuteilungsverfahren), wie sie z. B. bei Wahlen mit dem Verteilungsprinzip Proporz benötigt wird, um Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate umzurechnen.

Seit der 9. Legislaturperiode (Beginn 1980) wird das Verfahren in Deutschland auf Vorschlag des Physikers und Bundestagsverwaltungsmitarbeiters Hans Schepers für die Verteilung der Ausschusssitze des Deutschen Bundestages eingesetzt. Nach dem Aufflammen von Fachdiskussionen Ende der neunziger Jahre setzt sich der Einsatz des Verfahrens auch bei Wahlen der Legislative mehr und mehr durch: verwendet wurde und wird es bisher in Bremen (seit 2003), Hamburg (seit 2008), Nordrhein-Westfalen (seit 2010), Rheinland-Pfalz (2011), Baden-Württemberg (2011), Schleswig-Holstein (2012) und bei Bundestagswahlen seit 2009. Auch die Deutschland zustehenden Sitze im Europaparlament werden seit 2009 nach dieser Regel den Listen der Parteien zugeteilt. Fachleute rechnen mit der Aufnahme des Verfahrens in weitere Wahlgesetze des Bundes und der Länder.

Der deutsche Physiker Hans Schepers, seinerzeit Leiter der Gruppe Datenverarbeitung des Deutschen Bundestages, schlug 1980 eine Modifikation des Sitzzuteilungsverfahrens nach d’Hondt vor, um die Benachteiligung kleinerer Parteien bei diesem Verfahren zu vermeiden. Das von Schepers vorgeschlagene Verfahren kommt mit einer anderen Berechnungsmethode zu identischen Ergebnissen wie das 1912 von dem französischen Mathematiker André Sainte-Laguë entwickelten Verfahren.

Das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers wird bereits seit 1980 für die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Gremien des Deutschen Bundestages eingesetzt. Seit 2009 ist das Verfahren auch für die Sitzzuteilung bei Bundestags- und Europawahlen maßgeblich.

Bei diesem Verfahren, auch Divisormethode mit Standardrundung genannt, werden die jeweiligen Anzahlen der Zweitstimmen für die einzelnen Parteien durch einen gemeinsamen Divisor geteilt. Die sich ergebenden Quotienten werden standardmäßig zu Sitzzahlen gerundet, d. h. bei einem Bruchteilsrest von mehr oder weniger als 0,5 wird auf- oder abgerundet, bei einem Rest von genau gleich 0,5 entscheidet das Los. Der Divisor wird dabei so bestimmt, dass die Sitzzahlen in der Summe mit der Gesamtzahl der zu vergebenden Mandate übereinstimmen.

Höchstzahlverfahren: Diese Methode folgt dem Gedanken des Verfahrens nach d’Hondt, wobei die jeweilige Stimmenanzahl durch 0,5, 1,5, 2,5 usw. geteilt und die Sitze wiederum fortlaufend nach absteigenden Höchstzahlen zugeteilt werden. Hintergrund ist, dass bei der Berechnung nach d’Hondt der volle Anspruch auf einen Sitz zugrunde gelegt wird und deshalb ganze Zahlen zur Teilung verwendet werden, wodurch aber kleinere Parteien unverhältnismäßig spät den ersten Zugriff und weitere erhalten. Demgegenüber sind hier die Zuteilungsvoraussetzungen für einen Sitz herabgesetzt, so dass der Zugriff bereits dann erfolgt, wenn die Voraussetzungen hierfür erst zur Hälfte erfüllt sind, wenn also Anspruch auf mehr als einen halben Sitz besteht.

Nach dieser Methode wird im ersten Schritt eine Näherungszuteilung berechnet, indem die Gesamtanzahl aller zu berücksichtigenden Stimmen durch die Gesamtanzahl der zu verteilenden Sitze geteilt und auf diese Weise ein vorläufiger Zuteilungsdivisor ermittelt wird. Etwa verbleibende Diskrepanzen werden in den folgenden Schritten durch Herauf- oder Herabsetzung des Zuteilungsdivisors so lange abgebaut, bis die Endzuteilung erreicht ist, bei der die Sitzzuteilung mit der Anzahl der zu vergebenden Sitze übereinstimmt.

Mehrheitsbedingung

D’Hondt erfüllt die Mehrheitsbedingung, nicht aber die Minderheitsbedingung. D. h. eine Partei, die mindestens 50 % der Stimmen auf sich vereinigt, erhält auch mindestens 50 % der Sitze. Umgekehrt kann aber eine Partei, die nicht mindestens 50 % der Stimmen auf sich vereinigt, trotzdem 50 % der Sitze erhalten, wenn alle anderen Parteien ein schlechteres Stimmenergebnis haben.

Die Erfüllung der Mehrheitsbedingung wird durch die systematische Bevorzugung größerer Parteien „erkauft“. Soll hingegen sichergestellt werden, dass eine Partei mit absoluter Stimmenmehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, auch die absolute Mehrheit der Sitze erhält, muss die Gesamtsitzzahl ungerade sein.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und nicht den Standpunkt der CSU.