Melanie Huml : Wir wollen Familie mehr unterstützen

Der CSU-Vorstand und die CSU-Landtagsfraktion haben dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern zugestimmt. „Wir wollen Familie mehr unterstützen, Hebammen einen Gründerbonus zahlen, weiter Landespflegegeld finanzieren, die Landarztquote umsetzen und mit einer Landarztprämie Ärzte für die ländlichen Regionen motivieren….“, so die Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml.

Mehr Geld für Familien – Bauprojekte auf Eis gelegt

Die schwarz-orange Koalition will Familien mit kleinen Kindern finanziell entlasten – um bis zu 1.200 Euro pro Jahr und Kind. Das ist ein zentraler Eckpunkt des Koalitionsvertrags von CSU und Freien Wählern, über den die Parteigremien am Sonntagnachmittag in München berieten und der der Deutschen Presse-Agentur in Auszügen vorlag.

Einen weiteren Schwerpunkt will die neue Regierung demnach auf die Umweltpolitik legen und den Flächenverbrauch, also die Umwandlung von Natur- oder Ackerfläche in Siedlungsgebiete, deutlich reduzieren

Konkret will die neue Koalition den Krippen- und Kindergartenbesuch durchgängig mit 100 Euro pro Monat und Kind bezuschussen. Zum einen gibt es solch einen Zuschuss künftig auch im ersten und zweiten und nicht wie bisher nur im dritten Kindergartenjahr.
Bayerisches Familiengeld bleibt bestehen

Darüber hinaus sollen ab 2020 auch Eltern ein- und zweijähriger Kinder, die eine Krippe oder Tagesbetreuung besuchen, 100 Euro pro Monat bekommen. Mit dieser Forderung haben sich die Freien Wähler gegenüber der CSU durchgesetzt. Allerdings bleibt es auf Wunsch der Christsozialen auch beim neu eingeführten bayerischen Familiengeld. Das bekommen Eltern aller ein- und zweijährigen Kinder, und zwar unabhängig von einem Krippenbesuch.

In der Präambel ihres Koalitionsvertrags bezeichnen sich CSU und Freie Wähler unter anderem als Familien- und Heimatkoalition. Und sie betonten, Bayern solle nachhaltiger, moderner und ökologischer werden. Als Richtgröße für den Flächenverbrauch sollen deshalb fünf Hektar pro Tag angestrebt werden. Von einer gesetzlichen Begrenzung, wie dies von den Grünen gefordert wird, ist aber nicht die Rede.