Thomas Silberhorn besucht Bamberg-Nord

Auf Einladung des Ortsvorsitzenden Wolfgang Heim besuchte Thomas Silberhorn, MdB, die CSU Bamberg-Nord. Der parlamentarische Staatssekretär schaute auf CSU-Stadträte Anna Niedermaier und You Xie und führte aus, dass der Bamberger Stadtrat eine vernünftige Entscheidung für ebenerdige Durchfahrung im ICE-Ausbau getroffen habe. Für den vielgleisigen Ausbau der bestehenden Eisenbahntrasse votierte endlich der Bamberger Stadtrat mit breiter Mehrheit. Silberhorn sprach Gratulation an die Bamberger CSU aus, die ihre Position wegen der geringsten Eingriffe in Wasserversorgung und Gärtnerland und wegen des bestmöglichen Lärmschutzes hier durchgesetzt hat.

Silberhorn lobte die CSU Bamberg-Nord. Aufs „Einnorden“ versteht sich der OV mit seinem Vorsitzenden Wolfgang Heim. Kleine Betriebe und Einkommen entlasten, Innovationen fördern, in Infrastruktur investieren.

Was ist neues aus Berlin, besonders nach den Koalitionsverhandlungen? Silberhorn betonte, Asyl und Migration seien zwei verschiedene Paar Schuhe. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, d.h. Ausländer, welche wegen ihres Eintretens für Freiheit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Weltfrieden politisch verfolgt werden, genießen im Bundesgebiet Asylrecht. Diese Gruppe geht zum Asylverfahren. Die Arbeitsuchenden gehen einen anderen Weg. Deutschland braucht eine klare und transparente Regelung für die Zuwanderung. Mit den geltenden Vorgaben gelingt es weder, die besten Fachkräfte mit beruflicher oder akademischer Qualifikation für Deutschland zu gewinnen, noch die nötige gesellschaftliche Akzeptanz für Zuwanderung zu erreichen.

Der Intellektuelle You Xie sieht die politische Situation von heute wie die der Weimarer Republik, er hat große Sorge um politische Stabilität in Deutschland. Geht man im Parteienspektrum von links nach rechts, gab es in der Weimarer Zeit folgende Parteien von Bedeutung:

und eine Reihe kleinerer Parteien:

Zu den Lehren, die man aus der Geschichte der Weimarer Republik ziehen kann, gehört allerdings ein grundsätzliches Nachdenken über Möglichkeiten und Formen politischer Willensbildung.

Wie können wir aus den Fehlern der Weimarer Republik lernen? Vergleiche mit der Weimarer Republik – zumal mit ihrer Endzeit – haben derzeit wieder einmal Konjunktur. Die Weimarer Zeit ist eben nicht eins zu eins auf heutige Verhältnisse zu übertragen. Richtig ist hingegen, dass wir aus Fehlern der Weimarer Republik lernen sollten. „Eine der wichtigsten Lehren überhaupt ist, dass wir ein Wahlsystem zu Gunsten der etablierten Parteien schaffen können und dürfen“, so der fränkische Chinese You Xie. Es liegt am Wahlsystem. Wir sollen ein Konzept aus dem Sainte-Laguë-Verfahren und D’Hondt entwickeln.

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